Anfrage - 02/SVV/0228
Grunddaten
- Betreff:
-
BUGA-Vertrag
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Manfred Kruczek
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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10.04.2002
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Beschlussvorschlag
Nach
Presseinformationen vom 15. Februar 2002 wurde der Nutzungsüberlassungsvertrag
für den BUGA-Park nur bis zum Abschluss der erforderlichen vertraglichen
Regelungen zwischen Eigentümer Entwicklungsträger Bornstedter Feld (EBT) und
der BUGA-GmbH als Nutzer verlängert. In diesem Zusammenhang zeigte sich
insbesondere der EBT irritiert.
Dazu
frage ich den OBM:
Konnte
der Nutzungsüberlassungsvertrag inzwischen durch eine transparente
Vertragsgestaltung zum Betrieb des BUGA-Parks abgelöst werden?