Beschlussvorlage - 12/SVV/0693

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Produktkonten ganz oder teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Nach § 9 Nr. 1 Haushaltssatzung 2012 sind alle Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen lediglich zu 95% zur Bewirtschaftung freigegeben, soweit sie nicht durch § 9 Nr. 2 von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind (12 Ausnahmetatbestände). Über darüber hinausgehende Freigaben entscheidet bis 5.000 EUR der Kämmerer und bei Beträgen über 5.000 EUR die Stadtverordnetenversammlung. Diesbezügliche Empfehlungen spricht die Entsperrungskommission aus.

Die weiteren Details mit den Beschlussempfehlungen der Entsperrungskommission können der beigefügten Anlage entnommen werden.

Anlage:

Liste der Anträge auf Entsperrung

Begründungen der Anträge

Auf Empfehlung der Entsperrungskommission wären insgesamt 8.689.515 EUR zu entsperren.