Antrag - 12/SVV/0729
Grunddaten
- Betreff:
-
Verzicht auf Aufstellung der Lenin-Statue
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2012
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei einem eventuellen Neubau des Gebäudes Hegelalle 25/26 auf die Wiederaufstellung der Lenin-Statue an diesem Ort zu verzichten.
Erläuterung
Begründung:
Das Lenindenkmal ist zwar noch in der Denkmalliste des Landes Brandenburg enthalten, dies rechtfertigt aber nicht zwingend seinen Erhalt in der Landeshauptstadt. Das Brandenburgische Denkmalgesetzt schließt die Veränderung über den Status von Denkmälern nicht aus.
Die Biografie von Lenin weist ihn nicht zwingend als einen aufrechten Demokraten aus, schon gar nicht mit einem Denkmalstatus. Die Landeshauptstadt Potsdam sollte dieser Tatsache Rechnung tragen und ähnlich wie in vielen Ländern des ehemaligen kommunistischen Weltsystems das Denkmal nicht im öffentlichen Raum aufstellen. Über einen eventuellen weiteren Verwendungszweck sollte in den entsprechenden Gremien nachgedacht werden.
