Anfrage - 12/SVV/0785

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister hatte mit seinen visionären Plänen die Stadtverordnetenversammlung dafür gewonnen, erhebliche finanzielle Mittel aus dem Stadthaushalt auszugeben. Die Vorbereitenden Untersuchungen der städtischen POLO GmbH sollten am 15.09.2011 vorliegen. Bis heute hat der Oberbürgermeister und sein GB 4 weder das bestellte Gutachten noch Informationen in Form von Mitteilungen übergeben.

 

Deshalb frage ich den Oberbürgermeister:

 

Frage:              Welche Stellungnahmen gibt es von den zu beteiligenden Institutionen, wie z. B. der Regionalen Planungsgemeinschaft und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg?

 

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Erläuterung

 

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Anlagen

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