Anfrage - 02/SVV/0282

Im Bericht des Oberbürgermeisters am 6. März 2002 nannte Frau Dr. von Kuick-Frenz Mittel in Höhe von 4,6 Millionen Euro, die 2002 an öffentlichen Geldern für die Entwicklung der Neubaugebiete eingesetzt werden. Im Bericht zur Entwicklung der Neubaugebiete, der in der gleichen Sitzung eingebracht wurde fand sich dagegen eine Summe in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Auf Nachfrage wurde die niedrigere Summe als zutreffend bezeichnet und die Differenz damit begründet, dass der Bedarfsanmeldung für den Haushalt nicht in voller Höhe gefolgt wurde.

 

Ich frage den Oberbürgermeister:

 

Welche konkreten Vorhaben in den Neubaugebieten konnten aufgrund der Kürzungen des angemeldeten Bedarfs für die Neubaugebiete nicht in Angriff genommen werden?

 

 

Antwort:

 

 

Es fallen keine Maßnahmen weg, sie werden nur zeitlich verschoben, zum Ende diesen Jahres, in das nächste Jahr hinen.

 

Es handelt sich bei den Angaben um Aussagen zum (theoretischen) Projektbeginn, d.h. die Realisierung bzw. praktische Umsetzung erfolgt logischerweise später. 

 

„Am Schlaatz" – ZIS – Förderprogramm von der „Verschiebung" sind betroffen: 

 

Ökologische Sanierung der Grundschule

Entwicklung der Sicherheitspartnerschaft/Konfliktmanagement mit der Polizei

Ergänzung der Sportanlagen mit einem Sozialtrakt

Einsatz eines Streetworkers

Aufbau einer Webseite 

 

 

In der theoretischen Vorbereitung/Bearbeitung (Ausschreibungsverfahren) befinden sich zur Zeit: 

 

Projekt für das Kinder- und Beratungshaus

Projekt für die Medienwerkstatt

Machbarkeitsstudie für den Handwerkerhof

Stadtteilmanagement mit Vor – Ort – Büro

Verfahrenssteuerung

Aufstellung eines Wegezustandskatasters

(Technikausrüstung für öffentliche Einrichtungen)  

 

 

Waldstadt II –VVN/Städtebauförderung

 

folgende Planungen sind in der „theoretischen“Vorbereitung

 

Caputher Heuweg, städtebauliche Neuordnung des Gesamtareals, die Einordnung von zwei Aufenthalts- und Spielflächen für Kinder und Jugendliche

vertiefende Verkehrsuntersuchungen (zusätzliche Stellflächen, Straßenquerschnitte usw.)

Wohngebietszentrum mit „Quartierspark“

städtebauliche Konzepte für den Haupteingang in das Wohngebiet