ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Tourismusabgabe

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion BürgerBündnis

Einreicher*:: Fraktion BürgerBündnis

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	PA
● Erledigt		Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	Entscheidung
	30.01.2013	50. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	an Gremium überwiesen	PA
	06.03.2013	51. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam	abgelehnt	PA
● Erledigt		Ausschuss für Finanzen	Vorberatung
	20.02.2013	44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen	abgelehnt	PA
● Erledigt		Hauptausschuss	Vorberatung
	27.02.2013	85. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	abgelehnt	PA

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, keine Mittel für die Bewirtschaftung der Schlösser- stiftung zur Verfügung zu stellen.

Erläuterung

Begründung:

In der Vergangenheit wurde im Zusammenhang mit der Erhebung einer Tourismusabgabe die Subventionierung der Betriebskosten der Schlösserstiftung des Park Sanssouci erwogen um weiterhin einen Parkeintritt - wie er beim Volkspark bereits praktiziert wird - zu verhindern. Da die Schlösserstiftung mindestens eine Summe von 500.000 benötigt. Diese Mittel werden dringend an anderer Stelle im städtischen Haushalt benötigt. Der Schlösserstiftung soll anheimgestellt werden, die Betriebskosten anderweitig zu finanzieren.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änderungsantrag der Fraktion FDP			(wie Dokument)	15,4 kB