Anfrage - 13/SVV/0161
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beteiligt:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.03.2013
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Beschlussvorschlag
Die neue Straßenreinigungssatzung ist mit einer ganzen Reihe von Veränderungen verbunden. Das führt auch zu Protesten in der Bevölkerung. So gibt es zum Beispiel Kritik an der Veränderung der Reinigungsklassen in Babelsberg.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie viele Widersprüche gegen die Bescheide zur Straßenreinigung sind bisher in der Stadtverwaltung eingegangen?
Erläuterung
