Anfrage - 13/SVV/0179
Grunddaten
- Betreff:
-
Überfällige Beantwortungen von kleinen Anfragen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beteiligt:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Menzel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.04.2013
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Beschlussvorschlag
In jüngster Vergangenheit erfolgen Antworten auf kleine Anfragen mit teilweise erheblichen Terminüberschreitungen oder gar nicht. So wurde für die DS 12/SVV/0881 Bildungsstandards vom 17.12.2012 am 02.01.2013 um Terminverlängerung bis zum 01.02.2013 gebeten. Am 11.02.2013 wurde eine allgemeine Teilantwort des Schulamtes abgegeben. Eine Antwort der Schulverwaltungsamtes und des Jugendamtes für die Potsdamer Schulen, Kitas und Horte erhielt ich bis heute nicht.
Die Beantwortung der kleinen Anfrage DS 13/SVV/0093 Folgen Baumfällungen Berliner Straße (fällig am 26.02.2013) ist überfällig.
Frage: Welche guten Gründe hat der Oberbürgermeister für derartig, mitteilungslose Zeitverzögerungen?
Erläuterung
