Beschlussvorlage - 01/SVV/0326

Als stellvertretende Mitglieder des Werksausschusses des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim "Geschwister Scholl" werden bestellt:

für die Fraktion der SPD            Herr Dr.Helmut Przybilski und

                                                Frau Brigitte Reiß

für die Fraktion der PDS            Herr Dr.Herbert Schlomm

für die Fraktion der CDU            Herr Wolfgang Cornelius

Entsprechend den Regelungen im § 7 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim "Geschwister Scholl" (analog im § 8 der neuen Satzung des Eigenbetriebes vom 18. September 2000 geregelt) entschied die Stadtverordnetenversammlung über die Bestellung der Mitglieder des Werksausschusses durch folgende Beschlüsse :

1. DS 98/0884/1 :

Bestellung der vier durch die Stadtverordnetenversammlung zu benennenden Mitglieder ; unter Anwendung des § 50 der GO wurden 2 Mitglieder von der Fraktion der SPD, 1 Mitglied von der Fraktionn der PDS und 1 Mitglied von der Fraktion der CDU benannt.

2. DS 99/0237 :

Bestellung des gewählten Beschäftigtenvertreters und seines Stellvertreters

Zur Sicherung einer kontinuierlichen Arbeit des Werksausschusses ist die Bestellung von Stellvertretern auch für die vier durch die Stadtverordnetenversammlung benannten Mitglieder erforderlich.

Gemäß § 33 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung bestimmen die Fraktionen die auf sie entfallenden Ausschussmitglieder und ihre Stellvertreter.

Für die Stellvertretung im Werksausschuss des Eigenbetriebes Seniorenwohnheim "Geschwister Scholl" wurden

- von der Fraktion der SPD Herr Dr.Helmut Przybilski und Frau Brigitte Reiß

- von der Fraktion der PDS Herr Dr.Herbert Schlomm und

- von der Fraktion der CDU Herr Wolfgang Cornelius

benannt.