Mitteilungsvorlage - 13/SVV/0550
Grunddaten
- Betreff:
-
Prioritätenliste Winterreinigung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Oberbürermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Unterbrochen
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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04.09.2013
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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zur Kenntnis
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17.09.2013
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Die Verwaltung wurde mit Beschluss DS 13/SVV/0169 beauftragt, eine Prioritätenliste vorzustellen. Hierzu soll in der SVV am 04.09.2013 berichtet werden.
Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:
- Haltestellen
Die Bus- und Straßenbahnhaltestellen werden bei winterlicher Witterung durch die Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) beräumt. Die Qualität ist gut, wird jedoch bezüglich der angrenzenden Verantwortlichkeiten optimiert.
- Straßenübergänge
Das Beräumen von Straßenübergängen ist Bestandteil der beauftragten Leistung zum Winterdienst. Es werden bereits mehr als 100.000 m² Gehwegflächen an Furten winterdienstlich betreut. Eine Qualitätsoptimierung erfolgt jährlich.
- Behindertenparkplätze
Eine winterdienstliche Betreuung der Behindertenstellflächen ist derzeit nicht Auftragsbestandteil des öffentlichen Winterdienstes. Es handelt sich um eine freiwillige Leistung der Kommune, welche nicht umlagefähig und damit zu 100% durch die Kommune zu finanzieren ist.
Die auszuführenden Leistungen können ausschließlich von Hand ausgeführt werden. Neben Abstumpfung und Auftauen ist eine Schneeentfernung in jedem Fall erforderlich, um die Barrierefreiheit zu gewährleisten.
Erläuterung
