Anfrage - 13/SVV/0624
Grunddaten
- Betreff:
-
Offensichtlich unsinnige Teile des Flächennutzungsplanes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Bauer, Fraktion Die Andere
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.11.2013
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Beschlussvorschlag
Die Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und ggf. der Vorbereitung von Stadtverordnetenbeschlüssen. Es soll geprüft werden, welche Festlegungen des beschlossenen Flächennutzungsplanes nach Ansicht des Oberbürgermeisters vollkommen unsinnig sind.
Am 21.08.13 erschien in den Potsdamer Neuesten Nachrichten ein Artikel unter dem Titel "Der Schlachtplan zum Abriss". Darin heißt es:
"Was würden die Pläne für die innerstädtische Entlastungsstraße (Ises) bedeuten?
Sollte der Flottenneubau wie jetzt von der Stadt geplant am Bahndamm entstehen, würde dies das entgültige* Aus für die Ises bedeuten. Aus Sicht von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) ist der Plan ohnehin sinnlos. „Eine Verkehrsführung über die Dortustraße wäre gaga“, sagte er erst am gestrigen Dienstag. […]"
*Fehler im Original
Ich frage den Oberbürgermeister:
Welche weiteren Teile des gerade nach mehrjähriger Diskussion und Abwägung aller Einwendungen beschlossenen Flächennutzungsplanes sind nach Ansicht des OBM „gaga“?
Erläuterung
