Mitteilungsvorlage - 13/SVV/0675

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Anfang 2013 wurde auf Initiative von Oberbürgermeister Jakobs und Landrat Blasig die Arbeitsgruppe „Verkehr“ der Landeshauptstadt Potsdam und des Landkreises Potsdam-Mittelmark gegründet, in die neben den fachlich zuständigen Bereichen der Stadt- und Landkreisverwaltung auch die Städte bzw. Gemeinden Kleinmachnow, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Stahnsdorf, Teltow und Werder (Havel) einbezogen sind.

Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, strategische Maßnahmen im Bereich des Verkehrs miteinander abzustimmen, um eine Verbesserung der Verkehrsbeziehungen zwischen der Stadt und den Nachbargemeinden zu erreichen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Pendlerverkehr.

In mehreren Sitzungen wurde eine Maßnahmenliste erstellt (siehe Anlage), die Grundlage für die weitere Arbeit der einzelnen Gebietskörperschaften ist. Die Umsetzung ist abhängig von den verfügbaren Haushaltsmitteln und soll in Verantwortung der jeweils zuständigen Gebietskörperschaften konkretisiert werden.

Eine Fortsetzung der Arbeitstreffen zum Informationsaustausch sowie zur Begleitung der Maßnahmenumsetzung ist im ca. halbjährlichen Turnus vorgesehen.

Die Umsetzung einzelner Maßnahmen hat finanzielle Auswirkungen sowohl im Hinblick auf Investitions- als auch auf Folgekosten, die im Einzelnen derzeit jedoch noch nicht zu beziffern sind. Eine genauere Kostenschätzung wird ggf. im Rahmen der jeweiligen Maßnahmenplanung erarbeitet und erforderlichenfalls Grundlage der Haushaltsaufstellung bzw. gesonderter Vorlagen an die SVV sein.