Beschlussvorlage - 13/SVV/0703

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Satzung und Verwaltungsvereinbarung für die Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Die SVV hat am 30.1.2013 beschlossen, eine Stiftung Gedenkstätte Lindenstrasse zu gründen, eine paritätische Finanzierung in einer Gesamthöhe von 600.000€ mit dem Land zu vereinbaren und den Oberbürgermeister beauftragt, einen Satzungsentwurf vorzulegen.

Beiliegend liegt der mit der mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur abgesprochene Satzungsentwurf sowie eine Verwaltungsvereinbarung, die die Details der Finanzierung regelt, vor.

Finanzielle Auswirkungen:

1.               300.000€ jährlicher Zuschuss für den Betrieb der Gedenkstätte für die Jahre 2014 und die darauffolgenden 4 Jahre.

2.              Übertragung des Grundstücks und Gebäude Lindenstraße 54/55 an die Stiftung Gedenkstätte Lindenstraße.