Antrag - 13/SVV/0791

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Neu Fahrland in der Straße „Am Stinthorn“, im Bereich der Zufahrt zur Heinrich-Heine-Klinik,  Parkverbotsschilder in Verbindung mit dem Zusatzschild „Winterdienst“ (erkennbar an einer Schneeflocke) aufgestellt werden können.

Die Straße „Am Stinthorn“ ist sehr eng. Die Zufahrt zur Heinrich-Heine-Klinik ist vielbefahren. Bei Schneefall ist die Schneeräumung durch parkende Autos sehr stark behindert. Durch das Aufstellen von Parkverbotsschildern mit dem Zusatzschild „Winterdienst“, erkennbar an einer Schneeflocke, kann das Problem gemildert werden.

Wie der Presse zu entnehmen war, gibt es in anderen Gemeinden, beispielsweise in Kleinmachnow, die Regelung, dass die Schilder zunächst so aufgestellt werden, dass sie nicht zur Straße ausgerichtet sind und damit ohne Wirkung sind. Erst wenn Schneefall droht und der Einsatz von Räumfahrzeugen erforderlich wird, werden sie zur Straße gedreht, treten damit umgehend in Kraft und müssen daher sofort beachtet werden. Bei Wetterbesserung werden die Verkehrsschilder weggedreht oder abgedeckt, um ihre Regelungswirkung bis zum nächsten Schneefall auszusetzen.