Beschlussvorlage - 14/SVV/0167
Grunddaten
- Betreff:
-
Bebauungsplan Nr. 21 "Potsdamer Chaussee" (OT Groß Glienicke), Abwägung und Satzungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.03.2014
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02.04.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
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Vorberatung
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25.03.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 21 "Potsdamer Chaussee“ (OT Groß Glienicke) entschieden (gemäß Anlagen 3 bis 9).
- Der Bebauungsplan Nr. 21 "Potsdamer Chaussee“ (OT Groß Glienicke) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (Anlagen 10 und 11).
Erläuterung
Berechnungstabelle Demografieprüfung:
Fortsetzung zu den finanziellen Auswirkungen
Folgekosten
Folgekosten, die nach Realisierung der Planung zu erwarten sind, werden für die Instandhaltung und Pflege der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen sowie für den Betrieb der Gemeinbedarfseinrichtung (Personalkosten) angenommen.
Die Höhe der zu erwartenden jährlichen Folgekosten und deren Finanzierung werden angegeben mit:
Kostenposition geschätzter Aufwand in € Finanzierung aus Produktkonto
Instandhaltung öffentlicher
Erschließungsanlagen ca. 12.200 5410003 / 5221200
Pflege öffentlicher Grünflächen ca. 4.200 5510000 / 5221100 sowie 5221900
Pflege Straßenbäume und
Straßenbegleitgrün ca. 3.730 5410002 / 5221100
Pflege Mehrzweckspielfeld ca. 3.400 5510000 / 5221900
Auf den Haushaltsvorbehalt auch für künftige Jahre wird hingewiesen.
Ggf. kann sich mit der Realisierung des Bebauungsplans der Bedarf an zusätzlichen Kitaplätzen ergeben, der mit den vorhandenen Kapazitäten in Groß Glienicke nicht abgedeckt werden kann. Die Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulandentwicklung (DS 12/SVV/0703) findet auf den Bebauungsplan Nr. 21 „Potsdamer Chaussee“ aufgrund dessen Verfahrensstand jedoch keine Anwendung. Der Ausbau oder Erweiterung vorhandener Kitaeinrichtungen wäre bei Bedarf aus Haushaltsmitteln der Stadt zu finanzieren.
Begründung:
Aus aktuellem Anlass besteht das Erfordernis, über die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen zum Bebauungsplan Nr. 21 „Potsdamer Chaussee“ (OT Groß Glienicke) zu entscheiden und den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan zu fassen. Die finanziellen Auswirkungen sowie die nähere Erläuterung zur Erforderlichkeit der Beschlussvorlage ergeben sich aus den folgenden Anlagen zu dieser Beschlussvorlage:
Anlage 1: finanzielle Auswirkungen
Anlage 2: Erläuterung der Beschlussvorschläge
Anlage 3: Abwägungsvorschlag Behörden – 1. Beteiligung (15 Seiten)
Anlage 4: Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit – 1. Beteiligung (85 Seiten)
Anlage 5 : Abwägungsvorschlag Behörden – 2. Beteiligung (12 Seiten)
Anlage 6: Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit – 2. Beteiligung (31 Seiten)
Anlage 7: Abwägungsvorschlag Behörden – 3. Beteiligung (11 Seiten)
Anlage 8: Abwägungsvorschlag Behörden – 4. Beteiligung (3 Seiten)
Anlage 9: Abwägungsvorschlag Öffentlichkeit – 3. Beteiligung (14 Seiten)
Anlage 10: Bebauungsplan (1 Plan)
Anlage 11: Begründung (257 Seiten)
Fazit finanzielle Auswirkungen
Realisierungskosten
Bei Inkraftsetzung der Planung werden Kosten für die Umsetzung der Planung anfallen, die nicht (vollständig) durch einen Dritten übernommen werden.
Die Höhe der (verbleibenden) Realisierungskosten und deren Finanzierung werden angegeben mit:
Kostenposition geschätzter Aufwand in € Finanzierung aus Produktkonto
1. Planstraßen C und D:
Straßen, Trink- und Abwasser ca. 1,2 Mio* 5410003 / 0961400
2. öffentliche Grünflächen ca. 40.000 5510000 / 0964100
3. Flächen für Sportanlagen
(Mehrzweckspielfeld) ca. 100.000 5510000 / 0961400
*Erläuternd zu Punkt 1:
1. Phase seit 2013: Erschließungsplanung und Baulandfreimachung - ca. 50.000 €.
2. Phase ab ca. 2015: Herstellung Trinkwasserver- und Schmutzwasserentsorgungsanlagen – ca. 240.000 €.
3. Phase ab ca. 2017: Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen – ca. 910.000 €.
Für die Erstherstellung der Erschließung wird der beitragsfähige Erschließungsaufwand auf der Grundlage der §§ 127 ff BauGB erhoben, so dass sich die unter 1. genannten Auszahlungen für die Stadt um ca. 800.000 € reduzieren werden. Die Deckung für den verbleibenden Eigenanteil der Stadt erfolgt aus der Investitionsmaßnahme 47003003 „Erschließung B-Plan Nr. 21 „Potsdamer Chaussee“ im OT Groß Glienicke“.
Die Auszahlungen für die Positionen 2 und 3 werden voraussichtlich ab 2018 anfallen.
Auf den Haushaltsvorbehalt auch für künftige Jahre wird hingewiesen.
Die durch die Abschöpfung der Umlegungsvorteile zu erwartenden Einnahmen werden im Baulandumlegungsverfahren die Verfahrens- und Sachkosten decken.
Durch den Bebauungsplan entsteht auf bisher nicht bebaubaren Grundstücken der Landeshauptstadt Potsdam Planungsrecht, das künftig eine bauliche Nutzung ermöglicht. Eine Veräußerung erschlossener Grundstücke würde zu Einnahmen im Haushalt führen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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218,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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141,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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346 kB
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4
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(wie Dokument)
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1,2 MB
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5
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(wie Dokument)
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302,9 kB
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6
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(wie Dokument)
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511,1 kB
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7
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(wie Dokument)
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293,2 kB
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8
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(wie Dokument)
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171,4 kB
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9
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(wie Dokument)
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310 kB
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10
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(wie Dokument)
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2,7 MB
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11
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(wie Dokument)
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11 MB
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