Antrag - 14/SVV/0761
Grunddaten
- Betreff:
-
Neuwahl der Mitglieder des Polizeibeirates
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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17.09.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß § 41 BbgKVerf werden folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder in den Polizeibeirat gewählt:
Fraktion DIE LINKE
Mitglied: Stellvertreter:
Peter Kaminski Dr. Sigrid Müller
Fraktion SPD
Mitglied: Stellvertreter:
Claus Wartenberg Marcus Krause
Fraktion CDU/ANW
Mitglied: Stellvertreter:
Wolfgang Geist Hans-Wilhelm Dünn
Nachrücker:
Fraktion DIE LINKE Dr. Karin Schröter
Fraktion SPD Mike Schubert
Fraktion CDU/ANW
Erläuterung
Begründung:
Gemäß der Mitteilung des Polizeipräsidiums Land Brandenburg sind gemäß § 4 BbgPolBeiratV die Mitglieder der Polizeibeiräte innerhalb von drei Monaten neu zu wählen.
Der neue Polizeibeirat wird sich im Oktober 2014 konstituieren.
Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat 3 Mitglieder und 3 Stellvertreter gem. § 41 Bbg KVerf zu wählen, soweit die StVV nicht ein anderes Verfahren beschließt.
