Antrag - 14/SVV/0881
Grunddaten
- Betreff:
-
"Scholle 51"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.09.2014
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bestand des Künstler-, Kultur-und Atelierhauses „SCHOLLE 51“ in planungsrechtlicher Hinsicht zu sichern. Er wird beauftragt, vom Bestand der Festsetzung des B-Planes Nr.88 betreffend das Grundstück Geschwister Scholl Straße 51 auszugehen und diese nicht als funktionslos anzusehen.
Erläuterung
Begründung:
Mit Aktenvermerk vom 22.05.14 erklärten die Fachbereichsleiter 46 und 45 die Funktionslosigkeit der im B-Plan 88 getroffenen Festsetzung „Gemeinbedarfsfläche / Zweckbestimmung KiTa“ das Grundstück Geschwister-Scholl-Straße 51 betreffend.
Tatsachen, die der Planung zugrundeliegende Abwägungsentscheidungen fraglich erscheinen lassen, sind der Stadtverordnetenversammlung als Plangeber so rechtzeitig bekannt zu geben, dass diese frühzeitig eine Feinjustierung zur Gewährleistung der Grundzüge der Planung vornehmen kann bzw. neue Abwägungsentscheidungen, d.h. neue Festsetzungen, treffen kann.
