Antrag - 14/SVV/0921
Grunddaten
- Betreff:
-
Alternative Möglichkeiten im Schulneubau
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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05.11.2014
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03.12.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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18.11.2014
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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19.11.2014
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eventuell entstehende Entlastungen beim Schulneubauprogramm für die Sanierung der Bestandsbauten im Schul-, Kita- und Sportbereich einzusetzen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2015 ein Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung zu geben.
Erläuterung
Begründung:
Der Schulentwicklungsplan ist die größte Herausforderung für die LHP. Die Prüfung alternativer Möglichkeiten zur Errichtung/Sanierung neuer Schulen ist, im Hinblick auf die begrenzten finanziellen Mittel, für alle Projekte fortlaufend zu untersuchen. Grundlage für diese Prüfung ist der Schulentwicklungsplan 2014-2020 (Beschluss der SVV vom 02.04.2014) mit seinen aufgezeigten Schulanforderungen, der Jugendhilfeplan 2014-2018 (Beschluss der SVV vom 05.03.2014) sowie der erarbeitete Integrierte Sportentwicklungsplan.
Finanzielle Entlastungen, die sich durch alternative Möglichkeiten ergeben (z. B. die Einbeziehung freier Träger, ÖPP/PPP-Modelle, ein finanzieller Lastenausgleich für die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark oder ein Schulbauförderungsprogramm durch das Land Brandenburg), müssen für die Sanierung der Bestandsbauten im Schul-, Kita- und Sportbereich eingesetzt werden.
