Antrag - 14/SVV/1165
Grunddaten
- Betreff:
-
Repräsentative Bürgerbeteiligung zum Lustgarten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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28.01.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in das Beteiligungsverfahren im Rahmen der Planungswerkstatt zur Gestaltung des Lustgartens eine repräsentative Bürgerbefragung zu integrieren.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2015 über das Ergebnis des Auftrages zu informieren.
Erläuterung
Begründung:
Das Beteiligungsverfahren zur Gestaltung des Lustgartens ist vom Oberbürgermeister in verschiedenen Zusammenhängen als beispielhaft bezeichnet worden.
Allerdings ist das bisher im Rahmen der Planungswerkstatt vorgesehene Verfahren nicht geeignet, eine repräsentative Bürgerbeteiligung zu sichern. Deshalb sollte, wie bereits mehrfach vorgeschlagen, eine Bürgerbefragung durchgeführt werden, die es ermöglicht, repräsentativ die Meinung der Potsdamerinnen und Potsdamer insbesondere zum künftigen Umgang mit dem „Mercure“ festzustellen.
