Antrag - 15/SVV/0040

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Neubesetzung des Werksausschusses des Kommunalen Immobilienservice der Landeshauptstadt Potsdam.

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Erläuterung

Begründung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet gemäß § 93 Abs. 2 i.V.m. § 41 Abs. 4 BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss über die Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) der Landeshauptstadt Potsdam. Aus den Vorschlägen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung werden gemäß § 5 Abs. 1 Ziff. 1 der Betriebssatzung Mitglieder der Fraktionen gewählt. Die Fraktion SPD plant eine Umbesetzung aus ihren Reihen. Deshalb ist diese Neuwahl notwendig.

 

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