Mitteilungsvorlage - 15/SVV/0062

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Bei baulichen Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Potsdamer Mitte“ war es bislang übliche Praxis, dass der Beirat für Menschen mit Behinderungen die durch ihn vertretenen Belange in die Phase der Ausführungsplanung eingebracht hat und die bauliche Ausführung entsprechend der erfolgten Abstimmungen durchgeführt wurde.

Innerhalb der Verwaltung wurde zwischen den betreffenden Fachbereichen abgestimmt, dass bei Ausschreibungen zu Wettbewerben in der Landeshauptstadt Potsdam künftig der die Belange für Menschen mit Behinderungen vertretende Fachbereich (Büro für Chancengleichheit und Vielfalt) sowie der Beirat für Menschen mit Behinderung frühzeitig in die Erarbeitung der Wettbewerbsaufgabe einbezogen wird. So kann sichergestellt werden, dass die Umsetzung des Teilhabeplans und die daraus resultierende umfängliche Barrierefreiheit im öffentlichen Raum/ Gebäuden in Form von zu benennenden Anforderungen in der Planungsaufgabe fixiert und Gegenstand der Diskussionen bei der Juryentscheidung wird.

Im Zuge der aktuellen Sanierungsplanung in der „Potsdamer Mitte“ wird die übliche Praxis der Detailabstimmung zwischen dem durch die Landeshauptstadt beauftragten Sanierungsträger, den Entwurfsverfassern und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen im Zuge der Phase der Ausführungsplanung dennoch beibehalten, da nur hier sinnhaft Maßnahmen auf Grundlage bereits bestehender Entwürfe die individuell bestehenden Bedarfe abgestimmt werden können.