Beschlussvorlage - 14/SVV/1146

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 “Behlertstraße“ vom 04.03.2009 wird aufgehoben, das Verfahren wird eingestellt.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Aufgrund der im bisherigen Verfahrensablauf gewonnenen Erkenntnisse erweist sich eine grundlegende Überprüfung der bisher fixierten Planungsziele als sinnvoll; auf den Ausbau der Behlertstraße sollte im Ergebnis verzichtet werden. Im Ergebnis mündet dies in das Erfordernis, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 121 “Behlertstraße“ aufzuheben. Nähere Informationen zur Erforderlichkeit der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses ergeben sich aus folgender Anlage zu dieser Beschlussvorlage:

Anlage  Begründung              (2 Seiten)

Finanzielle Auswirkungen für den städtischen Haushalt durch die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan entstehen nicht, da mit der Aufhebung keine finanziellen Verpflichtungen der Landeshauptstadt Potsdam begründet werden.