Antrag - 15/SVV/0191
Grunddaten
- Betreff:
-
Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung an den Veränderungsmaßnahmen der Zeppelinstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktion Potsdamer Demokraten/BVB Freie Wähler
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
04.03.2015
|
Erläuterung
Begründung:
Die Maßnahmen, mit der die Verwaltung die Schadstoffemissionen, insbesondere Stickstoffdioxid, auf der Zeppelinstraße zu reduzieren beabsichtigt, werden zur Zeit intensiv in der Öffentlichkeit diskutiert.
Dabei wird der Baubeigeordnete in einer Potsdamer Tageszeitung dahingehend zitiert, dass er zwar bereit sei, mit den Stadtverordneten zu diskutieren, aber „abstimmen sollen sie nach seiner Auffassung nicht“.
Mit diesem Beschluss soll sichergestellt werden, dass bei diesen weitgreifenden Maßnahmen die gewählten Vertreter der Bevölkerung nicht übergangen werden.
Begründung der Dringlichkeit:
Die Bewohner der Brandenburger Vorstadt sollen noch im März bei einer Bürgerversammlung informiert werden. Es ist nicht mit letzter Sicherheit auszuschließen, dass danach (noch vor der April-Sitzung der SVV) die Vorstellungen des Baubeigeordneten ohne Zustimmung der SVV umgesetzt werden. Insofern ist ein solcher Beschluss nicht bis zur April-Sitzung aufschiebbar.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
19 kB
|
![Loading...](./wicket/resource/org.apache.wicket.ajax.AbstractDefaultAjaxBehavior/indicator-ver-03CE3DCC84AF110E9DA8699A841E5200.gif)