Beschlussvorlage - 02/SVV/0635
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.09.2002
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Beschlussvorschlag
Erste
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam.
Erläuterung
Die Erste
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam
bedarf einer nochmaligen Beschlussfassung durch die
Stadtverordnetenversammlung, da in der am 03.07.2002 beschlossenen Satzung die
Anlage zur Straßenreinigungssatzung mit den Änderungen zur Satzungsänderung
nicht beschlossen wurde.
Ursächlich
dafür waren technische Gründe, welche die Vorlage der Anlage nicht ermöglicht
hatten.
Die
erforderlichen Abstimmungen und finanziellen Auswirkungen wurden bereits der
Beschlussvorlage vom 03. Juli 2002 beigefügt und bedürfen keiner nochmaligen
Darstellung.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Keine
