Antrag - 02/SVV/0640
Grunddaten
- Betreff:
-
Bau des Spaßbades in Drewitz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- PDS-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.09.2002
|
Beschlussvorschlag
Die
Verwaltung wird beauftragt, umgehend auf der Grundlage der mit dem Investor und
der SüdLeasing abgestimmten Rahmenbedingungen und Finanzierungsstruktur ein LOI
(Letter of intend) mit dem Investor und der SüdLeasing zu schließen. Ziel ist
es, die Verhandlungen zum Abschluss der notwendigen Verträge zur Errichtung des
Erlebnisbades in Drewitz kurzfristig zum Abschluss zu bringen.
Zur
Sicherung der notwendigen Vertragsabschlüsse noch in diesem Jahr wird die
Verwaltung beauftragt, bei der Kommunalaufsicht unverzüglich die notwendige
Genehmigung für den laufenden langfristigen Zuschuss einzuholen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, durch volle Unterstützung des Vorhabens gegenüber
dem Land eine zügige Entscheidung über die Fördermittel zu befördern.
Der
Hauptausschuss ist laufend über den Stand des Vorhabens zu informieren.
Dr.
Hans-Jürgen Scharfenberg
Fraktionsvorsitzender
Erläuterung
Der
Bau des Spaßbades in Drewitz ist ein wichtiges Entwicklungsvorhaben der Stadt,
das zur Erhöhung der Lebensqualität im Bevölkerungsschwerpunkt Stern, Drewitz,
Kirchsteigfeld beitragen soll. Um dieses Vorhaben nach den langwierigen
Diskussionen und Prüfungen der letzten Jahre zügig auf den Weg zu bringen,
sollte die Stadt auf der Grundlage des VEP zum Freizeitpark Drewitz die
notwendigen Voraussetzungen schaffen.
