Antrag - 02/SVV/0661
Grunddaten
- Betreff:
-
Generalpachtvertrag für Kleingärten in Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- PDS-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.09.2002
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Beschlussvorschlag
Die
Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Verband der Kleingärtner und
Siedler – VGS – den Entwurf für einen Generalpachtvertrag für die Kleingärten
in Potsdam vorzubereiten, der auf der Grundlage des
Kleingartenentwicklungskonzeptes und des Flächennutzungsplanes die langfristige
planungsrechtliche bzw. vertragliche Sicherung der Kleingärten schafft.
Der
Entwurf ist bis zur Märzsitzung 2003 der Stadtverordnetenversammlung
vorzulegen.
Erläuterung
Noch
nicht alle Kleingärten in Potsdam sind ausreichend vertraglich oder
planungsrechtlich gesichert. Da die Bedeutung der Gärten für die Bürger der
Stadt unstrittig ist, möge hier in Abstimmung mit dem VGS die Vertragslage
qualifiziert werden.
