Antrag - 15/SVV/0289
Grunddaten
- Betreff:
-
Transparenz der Verwaltung - Information der Bürgerinnen und Bürger und Stadtverordneten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktion CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.05.2015
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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27.05.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für eine größere Transparenz der Verwaltung, die Termine für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit einem Vorlauf von 14 Tagen in geeigneter Weise zu veröffentlichen.
Erläuterung
Begründung:
Bislang werden die Pressetermine des Oberbürgermeisters am Ende der Woche für die Folgewoche im Internet veröffentlicht und auch den Stadtverordneten zu diesem Zeitpunkt mitgeteilt. Dies mag vielleicht Pressevertretern genügen, nicht aber berufstätigen Bürgern oder Stadtverordneten, die eine langfristige Terminplanung benötigen, um an solchen Terminen teilnehmen zu können. Da die jeweiligen Termine sowohl seitens der Stadt als auch hinsichtlich der Beteiligten regelmäßig einen größeren Vorlauf für die Planung haben dürften, sollte es der LHP leicht möglich sein, diese Termine früher zu veröffentlichen. Etwaige Änderungen können dann immer noch in der Woche vor den Terminen mitgeteilt werden.
