Antrag - 15/SVV/0293
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherung der Kleingartenanlagen "An der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Str. und Horstweg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.05.2015
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03.06.2015
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01.07.2015
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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26.05.2015
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23.06.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kleingärtenanlagen, die aus der Voruntersuchung für das Gebiet "An der Nuthestraße zwischen Friedrich-Engels-Str. und Horstweg" ausgegliedert wurden, langfristig zu sichern. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr ist im Juni 2015 darzulegen, mit welchen Instrumenten das erreicht werden kann.
Erläuterung
Begründung:
Wie von der Verwaltung auf der Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2015 mitgeteilt wurde, gibt es infolge von Grundstücksverkäufen und durch Bauvoranfragen erkennbare Intentionen, die darauf abzielen, die bestehenden Kleingartenanlagen in ihrem Bestand zu gefährden. Dies läuft jedoch dem im Kleingartenkonzept festgeschriebenen bisherigen Planungswillen zuwider. Daher sind planungsrechtliche Instrumente erforderlich, um gegenläufigen Entwicklungen, wie in der Vergangenheit im Bereich des Glienicker Winkels geschehen, rechtzeitig entgegenzuwirken.
