Antrag - 15/SVV/0180
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufgaben- und Evaluierungsbericht für den Fachbereich 14
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Einreicher*:
- AfD Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.06.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Herr Oberbürgermeister wird beauftragt, eine vertiefende Evaluierung der Aufgabenwahrnehmung des Fachbereiches 14 „Steuerung und Innovation“ im Geschäftsbereich 1 vorzunehmen und die Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung im September 2015 vorzustellen.
Erläuterung
Zum 1. Juli 2013 wurden neue Organisationsstrukturen in den Geschäftsbereichen 9,1,3 und 4 der Landeshauptstadt Potsdam verfügt. Im Zuge dieser Umstrukturierung wurde im GB 1 ein neuer Fachbereich „Steuerung und Innovation" (FB 14) gebildet. Dessen Fachbereichsleitung zum 1. November 2014 besetzt wurde.
Wie die Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD Fraktion (15/SVV/0115) vom 10.02.15 Auskunft gibt, ist diese Stelle im Stellenplan als außertariflich und in Anlehnung an die Entgeltgruppe E 15 Ü TVÜ-VKA angegeben.
Im Zuge der Haushaltskonsolidierung ist es mehr denn je notwendig, bestehende oder in Planung stehende organisatorische Verwaltungsstrukturen auf ihre Effizienz und ihre Wirtschaftlichkeit hin zu untersuchen. Insbesondere dann, wenn es sich um Stellen überdurchschnittlichen Einkommens handelt.
