Mitteilungsvorlage - 15/SVV/0408

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Ziel des Beschluss „Außenbereichssatzungen“ ist es, bestehende Ortsstrukturen zu erhalten und behutsam weiterzuentwickeln. Dafür sollten die Bereiche, die für Außenbereichssatzungen infrage kommen, ermittelt und mit den jeweiligen Ortsbeiräten abgestimmt werden.

Im Ergebnis gibt es lediglich einen Bereich der für eine Außenbereichssatzung grundsätzlich infrage kommt. Die Verwaltung empfiehlt wegen des hohen Aufwands und der geringen Effekte jedoch  die Aufstellung einer Satzung nicht. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr hat dies in seiner Sitzung am 11. November 2014 entsprechend zur Kenntnis genommen.

Mit dieser Mitteilungsvorlage und dem beigefügten Bericht wird über das Prüfverfahren und ‑ergebnis sowie über die Diskussion in den betroffenen Ortsbeiräten und im Fachausschuss berichtet.

Hinweis: Unabhängig von der Ergebnissen der Prüfung besteht für einzelne Grundstücke unverändert die Möglichkeit der Einzelfallberatung durch den Bereich Planungsrecht, um die Bebaubarkeit von Grundstücken zu klären.