Antrag - 15/SVV/0371

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2016 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Begründung:

Die Festlegung der Sitzungstermine für die Stadtverordnetenversammlung bildet die Grundlage für die Planung aller anderen Gremien.

Um eine weitestgehende Planung der ehrenamtlichen Arbeit der Stadtverordneten für das Folgejahr zu ermöglichen, wird der Sitzungskalender 2016 bereits jetzt zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Nach der Beratung in den Gremien soll dieser möglichst im September 2015 durch die Stadtverordnetenversammlung als Arbeitsgrundlage beschlossen werden.

Die vorgelegte Planung der Sitzungstermine entspricht den Erfahrungen der letzten Jahre unter Beibehaltung der traditionellen Sitzungstermine. Allerdings lassen sich durch Feier- und Ferientage Änderungen bzw. Überschneidungen nicht vollständig verhindern.

In der Zeit der Schulferien sollen möglichst keine Sitzungen stattfinden.

Änderungen der vorgeschlagenen Termine sind sowohl unter Berücksichtigung der Ladungsfristen und der Sicherung des Teilnahmerechts der Ausschussmitglieder, als auch unter Beachtung der Beratung von Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden Ausschusssitzung möglich.

Änderungen sind in den Gremien zu beantragen, die davon betroffen sind.