Mitteilungsvorlage - 15/SVV/0454

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Am 05. November 2014 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, gemeinsam mit den Stadtwerken Potsdam die Einführung von Familientarifen für relevante Parameter der Mietnebenkosten wie Energie, Wasser, Entsorgung zu prüfen. Ziel soll eine gerechte Entlastung von Familien sein. Im Ergebnis sollte der Stadtverordnetenversammlung im Dezember ein Prüfbericht mit Handlungsvorschlägen vorgelegt werden.

Aufgrund der Umfänglichkeit des Prüfauftrages durch Berührung verschiedener Rechtsgebiete wurde seitens des Oberbürgermeisters mit Schreiben vom 28. November 2014 um eine spätere Vorlage im Juli 2015 gebeten.

Der vorliegende Prüfbericht mit Handlungsvorschlägen fasst die Prüfung und daraus resultierende Ergebnisse zusammen.

Keine