Antrag - 15/SVV/0527
Grunddaten
- Betreff:
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Neubesetzung des Hauptausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Hauptausschuss wird gem. § 41 Abs. 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg neu besetzt.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordneten der Fraktion DIE aNDERE, die bislang als Mitglied oder Stellvertreter im Hauptausschuss tätig waren, haben gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass sie ihre Stadtverordnetenmandate mit Wirkung zum 09.09.2015 niederlegen. Damit wird eine Neusetzung des Hauptausschusses erforderlich, um dessen Arbeitsfähigkeit sicher zu stellen.
