Antrag - 15/SVV/0528
Grunddaten
- Betreff:
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Neubesetzung Werksausschuss Kommunaler Immoblienservice
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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09.09.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Werksausschuss des städtischen Eigenbetriebes „Kommunaler Immobilienservice“ (KIS) wird gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf neu besetzt.
Erläuterung
Begründung:
Die Stadtverordneten, die bislang im KIS-Werksausschuss für die Fraktion DIE aNDERE tätig waren, haben gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass sie ihre Stadtverordnetenmandate mit Wirkung zum 09.09.2015 niederlegen. Um die Arbeitsfähigkeit des Werksausschusses sicher zu stellen, beantragen wir deshalb die Neubesetzung gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf.
