Mitteilungsvorlage - 15/SVV/0715

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Zur Umsetzung von kleinteiligen Maßnahmen im Rahmen des Beschlusses von Barcelona standen bisher jährlich 80.000 € zur Verfügung.

Im Haushalt 2015 wurden zusätzlich 40.000 € bereitgestellt, so dass in diesem Jahr und den Folgejahren je 120.000 € für  die behindertengerechte Gestaltung für Umbaumaßnahmen an Verkehrsanlagen zur Verfügung stehen.

In diesem Jahr werden mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln folgende Maßnahmen im Rahmen des Beschlusses von Barcelona  realisiert:

1. Barrierefreie Gestaltung der östlichen Nebenanlagen in der Heilig – Geist – Straße, Neubau des Gehwegs und Herstellung eines asphaltierten Streifens als nicht benutzungspflichtigen Radweg und für Personen mit Rollstuhl
2. Umgestaltung des Knotenpunkts Rudolf – Breitscheid – Straße / Karl – Liebknecht – Straße, Herstellung der Blindenleiteinrichtungen in Verbindung mit Bordabsenkungen an sämtlichen Querungsstellen für Fußgänger
3. weitere kleinteilige Maßnahmen (Bordabsenkungen etc.)

Die Prioritäten werden jährlich in Rücksprache mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen festgelegt. Zukünftig wird hierbei zusätzlich auch der Beirat für Menschen mit Behinderungen beteiligt.

Bis zum Jahr 2014 standen für die Umsetzung des Beschlusses von Barcelona 80.000 €/Jahr bereit.

Für das Jahr 2015 und die Folgejahre wurden die finanziellen Mittel auf je 120.000 € erhöht.