Beschlussvorlage - 15/SVV/0734
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2015/2016
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Finanzen und Berichtswesen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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04.11.2015
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen für das Jahr 2015 ganz oder teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.
Erläuterung
Berechnungstabelle Demografieprüfung:
Begründung:
Nach § 8 Nr. 1 Haushaltssatzung 2015/2016 sind alle Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen bis auf Weiteres zu 90% zur Bewirtschaftung freigegeben, soweit sie nicht durch § 8 Nr. 2 von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind (14 Ausnahmetatbestände).
Über darüber hinausgehende Freigaben entscheidet bis 10.000 EUR der Kämmerer und bei Beträgen über 10.000 EUR die Stadtverordnetenversammlung. Diesbezügliche Empfehlungen spricht die Entsperrungskommission aus.
Die weiteren Details und die dazugehörige Anlage mit den Beschlussempfehlungen im Einzelnen werden nach der Behandlung in der Entsperrungskommission nachgereicht.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Auf Empfehlung der Entsperrungskommission wären insgesamt 6.339.962,42 EUR zu entsperren.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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78 kB
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