Beschlussvorlage - 15/SVV/0698

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Zum Schuljahr 2016/2017 wird am Standort Haeckelstraße ein dreizügiges Gymnasium errichtet.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Gemäß § 104 Brandenburgisches Schulgesetz ist die Landeshauptstadt Potsdam als öffentlicher Träger verpflichtet, Schulen zu errichten, wenn ein Bedürfnis dafür besteht und ein geordneter Schulbetrieb gewährleistet ist.

Die Erforderlichkeit eines dreizügigen Gymnasiums ergibt sich aus dem aktuellen Schulentwicklungsplan 2014 bis 2020, Drucksache 13/SVV/0800.

Auf den Seiten 164ff und 172ff des Schulentwicklungsplanes wird auf die Notwendigkeit der Schaffung von Schulplätzen in den Sekundarstufen I und II hingewiesen. Mit der Errichtung eines Gymnasiums in der Haeckelstraße wird dem nachgekommen.

Ursprünglich sollte entsprechend dem Schulentwicklungsplan 2009 bis 2015 am Standort Haeckelstraße zum Schuljahr 2011/2012 ein dreizügiges Gymnasium ans Schulnetz gehen. Daraufhin ist auch die Sanierung und Erweiterung des Schulstandortes erfolgt.

Entsprechend Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06. April 2011, Drucksache 11/SVV/0285, Errichtung einer Gesamtschule - 1. Schritt: Standort Haeckelstraße, wurde aufgrund des damaligen Ü7-Verfahrens die Gesamtschule Leonardo da Vinci (32) am Standort Haeckelstraße errichtet.

Diese soll gemäß Beschluss vom 02. November 2011, Drucksache 11/SVV/0771, Errichtung einer Gesamtschule im Bornstedter Feld, zum Schuljahr 2016/2017 an den Standort Bornstedter Feld umziehen. An dem dadurch frei werdenden Standort Haeckelstraße wird das neue Gymnasium entwickelt.

Fazit finanzielle Auswirkungen:

1. Errichtung des dreizügigen Gymnasiums

Mit der Errichtung des Gymnasiums ab dem Schuljahr 2016/2017 entstehen Folgekosten (insbesondere Personal, Sach- und Gebäudekosten, Ausstattung) für den Schul- und Unterrichtsbetrieb. Im Planaufstellungsprozess zum Doppelhaushalt 2015/2016 wurden diese Folgekosten entsprechend im Ergebnis-, im investiven Finanzhaushalt sowie im Stellenplan (0,75 VZE für den mittleren Dienst) ab dem Haushaltsjahr 2016 im Unterprodukt 2170009 „Gymnasium Haeckelstraße (5)“ eingeplant und berücksichtigt.

2. Neubau Turnhalle, Fertigstellung 2018

Die per Stand 2015 kalkulierten Gesamtbaukosten für die Turnhalle inklusive Ausstattung betragen ca. 4.874.000 EUR. Diese Investitionsmaßnahme wird durch den KIS realisiert und ist Bestandteil des Wirtschaftsplanes. Die Refinanzierung erfolgt über die Mieten und ist, wie oben erwähnt, im Ergebnishaushalt eingeplant.