Beschlussvorlage - 15/SVV/0752

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der kommunalen Stiftung „Stiftung Altenhilfe Potsdam“ gemäß Anlage.

Berechnungstabelle Demografie Prüfung:

Begründung:

Aufgrund rechtlicher Gegebenheiten wurde die Satzung „Stiftung Altenhilfe Potsdam“ angepasst.

Die aktuelle Satzung ist seit dem 16.12.2008 gültig. Auch durch veränderte Bedarfe erscheint es notwendig, die Vergaberichtlinie, die Geschäftsordnung und die Satzung der Stiftung zu aktualisieren.

Zukünftig soll es möglich sein, nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Verbänden, Vereinen oder Dritten, die sich mit der Teilhabe am Leben der Gemeinschaft insbesondere mit Senioren und Seniorinnen widmen, auf Antrag und unter bestimmten Voraussetzungen für Einzelne Zuwendungen zu gewähren.

Das Einverständnis der Internen Revisorin und eine Rücksprache mit dem zuständigen Finanzamt liegen vor.

Das Kuratorium der Stiftung hat sich in seiner Sitzung am 28.09.2015 abschließend mit der Satzungsänderung befasst.

Auf der Grundlage der Geschäftsordnung des Kuratoriums erfolgte die Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen im Umlaufverfahren.