Kleine Anfrage - 19/SVV/0617

Die PNN berichteten am 25. Juni 2019 in ihrem Artikel „Taxi-Fahrer kritisieren das Verkehrskonzept der Stadt“ von massiver Kritik u.a. an der Baustelle am Leipziger Dreieck. Kritisiert wird zum einen die Ampelphasenschaltung, zum anderen der generelle Umgang mit dem Taxigewerbe. Für viele Potsdamerinnen und Potsdamer sind Taxifahrten v.a. im Bereich des Patiententransports unverzichtbarer Bestandteil des Mobilitätsangebotes. 

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Plant die LHP – auf Basis der geäußerten Kritik - an der Baustelle Leipziger Dreieck Anpassungen (bspw. Ampelphasen verändern, Öffnung von Spuren)?
2. Auf welchen Abschnitten plant die LHP zukünftig ein „Taxi-frei“-Schild?
3. Warum ist in der Zeppelinstraße eine „Taxi-frei“ Regelung nicht umsetzbar, wenn andere Kommunen Ausnahmeregelungen gestatten?
4. Ist der LHP bekannt, wie viele Patientenfahrten durch Taxis in 2018 abgewickelt wurden?
5. Welche Maßnahmen wurden in den letzten Jahren durch die LHP umgesetzt, welche das Taxigewerbe deutlich eingeschränkt haben (bspw. Durchfahrtsverbot am Nauener Tor, …)?