Kleine Anfrage - 19/SVV/0761
Grunddaten
- Betreff:
-
Busparkplatz Friedrich-Ebert-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Viehrig, CDU-Fraktion
Beschlussvorschlag
Mit dem Antrag (16/SVV/148) zur Umwandlung eines Busparkplatzes in der Friedrich-Ebert-Straße wurde bereits in 2016 beschlossen, diesen für den Individualverkehr freizugeben. Damals wurde darauf verwiesen, dass die Umwandlung des Busparkplatzes mit den Maßnahmen zum Umbau der Friedrich-Ebert-Straße umgesetzt werden soll bzw. das der Parkplatz für das Restaurant "Klosterkeller" wichtig sei. Anwohner sowie Händler haben erneut bei der CDU-Stadtfraktion zum Sachstand nachgefragt.
Ich frage den Oberbürgermeister:
- Wie viele Busparkplätze stehen derzeit in der Innenstadt zur Verfügung?
- Wird der Busparkplatz vor dem geschlossenen Klosterkeller derzeit benötigt?
- Plant die LHP, das Busparkplatzschild vor dem geschlossenen Klosterkeller zeitnah zu entfernen?
- Reicht die Abnahme des Verkehrsschildes, um den Parkplatz für den Individualverkehr freizugeben?
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
661 kB
|
