Kleine Anfrage - 21/SVV/1196

Mit der Ablehnung der weiteren Qualifizierung (DS 21/SVV/1101) der integrierten KiTa- und Schulentwicklungsplanung in der Stadtverordnetenversammlung vom 3. November 2021 in Verbindung mit dem Beschluss vom 23. Juni 2021 wurde ein Schulstandort mehr, als in der ursprünglichen Verwaltungsvorlage vorgesehen und planerisch erforderlich, beschlossen. 

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Mit welchen Kosten kalkuliert die Landeshauptstadt Potsdam den Bau der weiterführenden Schule in Krampnitz?

Für die weiterführende Schule in Krampnitz sind in der Kosten- und Finanzierungsübersicht der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz insgesamt 32,82 Mio. Euro vorgesehen.

2. Mit welchen Kosten kalkuliert die Landeshauptstadt Potsdam den Umbau des Oberstufenzentrum 1?

Voraussetzung für die Kalkulation der Umbaukosten für das Bestandsgebäude des Oberstufenzentrums I (OSZ I) ist eine abgestimmte Raumbedarfsplanung. Diese liegt aktuell noch nicht vor. Daher können derzeit keine Aussagen über eventuell anfallende Kosten gemacht werden.

3. Welche Fördermittel wurden in den letzten 20 Jahren am Standort des Oberstufenzentrum 1 mit welcher Zweckbindungsfrist eingesetzt?

Seit 2002 wurden für bauliche Maßnahmen keine Fördermittel mehr eingesetzt. Die Fördermittelbindung ist ausgelaufen.

4. Wie beurteilt die Landeshauptstadt Potsdam den Bau einer zusätzlichen weiterführenden Schule, wenn das Oberstufenzentrum 1 wegen sinkender Zahlen seinen Standort verlieren soll?

Neben der quantitativen Bedarfsdeckung ist es erforderlich, die durchschnittliche Schulanwahl, die Entwicklung der Bildungsgangempfehlungen sowie dem mit AHR verbundenen schulgesetzlich normierten Rechtsanspruch das Abitur in 12 Jahren abzulegen, in der Schulentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Mit den im IKSEP beschlossenen Maßnahmen und weiteren Prüfaufträgen sowie dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.12.2021 wird dies im Planungszeitraum möglich sein.

5. Wie viel hätte die Modulanlage C am Standort Esplanade zur Umsetzung der DS 21/SVV/1101 gekostet?

Für die geplante Erweiterung (Aufstellung weiterer Container) der wachsenden Gesamtschule "Am Schloss" am Standort Esplanade wurden vom Kommunalen Immobilien Service (KIS) Baukosten in Höhe von ca. 4,1 Mio. € geschätzt. Neben der Errichtung einer neuen Containeranlage „C" soll die bestehende Containeranlage erweitert werden.

In den vorgenannten Kosten sind die Aufwendungen für den Erwerb bzw. die Anmietung der benötigten Flächen von der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH (ETBF) noch nicht enthalten. Die Ankaufskosten der ETBF würden sich mit Stand November 2020 auf 4,6 Mio. € zuzüglich Grunderwerbsnebenkosten (einschließlich Grunderwerbssteuer) in Höhe von ca. 350.000 €, also insgesamt auf ca. 5 Mio. €, belaufen.

Zuständigkeit: Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt