Kleine Anfrage - 21/SVV/1315

In den Kleinen Anfragen zum Breitbandausbau 20/SVV/0558 und 18/SVV/0700 führte die Landeshauptstadt Potsdam (LHP) die aktuellen Sachstände aus. Unter anderem wurde verlautet: „gemäß dieser Berechnungsgrundlage ist an drei Schulen derzeit eine optimale Versorgung gewährleistet.“. Mit dem CDU-Antrag die „Breitbandförderung in Potsdam weiter voranbringen“ hat die Stadtverordnetenversammlung dies am 22. September 2021 noch einmal mit großer Mehrheit bestätigt.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Wie ist der aktuelle Stand zur Breitbandanbindung der Potsdamer Schulen (bitte für die einzelnen Schulen)?

Siehe Anlage.

2. Wie viele Schulen haben aktuell eine optimale Versorgung?

Aktuell sind 10 der 46 Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Potsdam optimal an das Internet angebunden. Das entspricht rund 22 Prozent der Potsdamer Schulen.

Das Problem der unzureichenden Breitbandversorgung betrifft nach einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) 86,6 Prozent der Schulen im Land Brandenburg (siehe Tabelle 3-6 auf Seite 124 der beiliegenden Studie). Damit liegt das Land Brandenburg auf dem vorletzten Platz im bundesdeutschen Vergleich; Potsdam steht mit 78 Prozent etwas besser da.

Die Landeshauptstadt Potsdam ist deshalb bestrebt eine grundsätzliche Verbesserung herbeizuführen, um alle Schulen mit dem Anschlusstyp "Fibre to the Building" (FTTB, Glasfaserleitung bis in das Gebäude) und einer ausreichenden und zukunftssicheren Bandbreite zu versorgen. Neben internen Bestrebungen erfolgt dies auch in Abstimmung mit dem Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM) mit der Zielstellung einer idealerweise landesweiten Behandlung.

3. Welche Kosten fallen durchschnittlich pro Schule für die Bereitstellung des Internets an?

Pro Schule fallen derzeit durchschnittlich ca. 52 Euro brutto monatlich für die Bereitstellung des Internets an.

4. Wie beurteilt die Verwaltung die aktuelle WLAN-Infrastruktur an den Potsdamer Schulen?

Die WLAN-Infrastruktur ist an der Mehrheit der Schulen stark verbesserungswürdig. Dies ist vielerorts auf die fehlende bzw. unzureichende strukturierte Gebäudeverkabelung zurückzuführen. Die Landeshauptstadt Potsdam wurde im Rahmen des DigitalPakt Schule 2019 - 2024 bereits tätig und wird bis Ende 2024 das WLAN an weiteren Schulen stark ausbauen. Die Landeshauptstadt Potsdam hat sich auf das Ziel verständigt, alle staatlichen Potsdamer Schulen umfassend mit WLAN auszustatten. In den Schulgebäuden betrifft dies alle Bereiche mit Ausnahme der Flure, Treppen und Sanitär- und Lagerräume. Weiterhin soll eine Versorgung in den Sporthallen sowie Freiflächen erfolgen. Bei den Sporthallen und Freiflächen erfolgt die Bereitstellung partiell nach dem Nutzungsverhalten, welches mit den Schulen abgestimmt wird. Hinsichtlich der Freiflächen müssen jedoch zunächst die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden. Im Rahmen des DigitalPakt werden mehr als 20 Schulen neu verkabelt bzw. die bestehende Gebäudeverkabelung erweitert, was den Ausbau der dortigen WLAN-Netzwerke erst möglich macht.

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