ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 18.02.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Raum 3.025
Ort:: Haupthaus, Fr.-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:24 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.12.2019 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0005/SWI/19
Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	19/SVV/0745	vertagt
Ö 4.2	Änderung der Stellplatzsatzung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	19/SVV/1091	vertagt
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. 132 "Am Friedhof" (OT Fahrland), Abwägung und Satzungsbeschluss(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung - Wiedervorlage -)	19/SVV/1101	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland(Fraktion DIE LINKE - Wiedervorlage - )	19/SVV/1308	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Barrierefreier Zugang zu Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung(Fraktion DIE aNDERE - Wiedervorlage -)	19/SVV/1286	vertagt
Ö 4.6	Selbstbindungsbeschluss Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) Soziale Stadt "Schlaatz_2030: Part 1: 2020-2025"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	19/SVV/1355	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Fortschreibung der "Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam" (Potsdamer Baulandmodell 2019)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)	20/SVV/0081	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Satzung über die Erhebung von Gebühren im Öffentlichen Gesundheitsdienst der Landeshauptstadt Potsdam (ÖGD Satzung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Gesundheit)	19/SVV/1323	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Video-Dolmetschen in der Ausländerbehörde(Fraktion DIE aNDERE)	19/SVV/1412	ungeändert beschlossen
Ö 4.10	Statistik zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten(Fraktion DIE aNDERE)	19/SVV/1413	vertagt
Ö 4.11	Nutzungsgebühren für Gemeinschaftsunterkünfte und Übergangswohnungen(Fraktion DIE aNDERE)	20/SVV/0006	geändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Defibrillatoren und Ersthilfekurse in öffentlichen Einrichtungen(Oberbürgermeister, Fachbereich Personal und Organisation)	20/SVV/0134	vertagt
Ö 5.2	Information zum Stand Teilhabechancengesetz innerhalb der Stadtverwaltung
Ö 5.3	Stand Satzung zum Wohnungszweckentfremdungsverbot
Ö 5.4	Zuschlagserteilung Ausschreibung Suchtberatung und Suchtprävention
Ö 5.5	Seniorenfreundlichkeit der LHP
Ö 6	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:24 Uhr)
N 7	Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.12.2019

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Niederschrift vom 17.12.2019	(wie Dokument)	109,8 kB
2	BfMmB-Aktivitaeten1-2-GSW	(wie Dokument)	134,3 kB
3	Neufassung 19-SVV-0745	(wie Dokument)	23,9 kB

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 18.02.2020

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