ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 09.06.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2020 sowie vom 12.05.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 3	Vorstellung von Bauvorhaben
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	19/SVV/0994	geändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. 23 "Schiffbauergasse" Auslegungsbeschluss(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung)	20/SVV/0357	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Anpassung Fördergebietskulissen Wohnraumförderung(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, GSWI)	20/SVV/0358	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs(Fraktion DIE LINKE GSWI, SBWL)	20/SVV/0441	vertagt
Ö 4.5	Abschluss vorbereitender Untersuchungen für das Gebiet "Glasmeisterstraße" und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 166 "Glasmeisterstraße"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, KUM)	20/SVV/0474	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 des Baugesetzbuchs für Grundstücke im südöstlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 166 "Glasmeisterstraße"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, KUM)	20/SVV/0475	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Vorkaufsrecht in Potsdamer Erhaltungs- und Sanierungsgebieten(Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung SBWL, GSWI (Mitteilungsvorlage))	20/SVV/0361	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Mietendeckel(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration (Mitteilungsvorlage))	20/SVV/0500	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9	Weiteres Vorgehen "Minsk"(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung (Mitteilungsvorlage))	20/SVV/0496	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21, TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger
Ö 4.11	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 1: Kein städtisches Geld für den Wiederaufbau Garnisonkirche(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0030	ungeändert beschlossen
Ö 4.12	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 15: Oberbürgermeister soll Wiederaufbau der Garnisonkirche unterstützen(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0044	geändert beschlossen
Ö 4.13	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 11: Entlastung des Potsdamer Nordens: 2. Nord-Süd-Verbindung Straßenbahn(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0040	abgelehnt
Ö 4.14	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 16: Fahrradwege in Potsdam ausbauen und sicherer gestalten(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0045	ungeändert beschlossen
Ö 4.15	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 17: Umgehungsstraße realisieren (Havelspange, 3. Havelübergang)(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0046	abgelehnt
Ö 4.16	Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger', Nummer 18: Grüne Dächer und Fassaden für ein besseres Stadtklima(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	20/SVV/0047	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	3. öffentliche Auslegung des Bebauungsplans SAN-P 19 "Friedrich-Ebert-Straße / Am Kanal"(Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Ö 5.2	Prüfergebnis zum Beschluss 19/SVV/0747 Begrünung mit Straßen- und Stadtbäumen zw. Lustgarten, Marstall und Landtag(Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen)
Ö 5.3	Aktueller Arbeitsstand zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 113 "Pappelallee/Reiherweg" sowie Darstellung des Stands zum Wettbewerbsverfahren für den Schulstandort Pappelallee/Reiherweg(Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung Kommunaler Immobilien Service)		vertagt
Ö 5.4	BE zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (gem. Beschluss 18/SVV/0181)(Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung)
Ö 6	Sonstiges

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Änderungsantrag zu Kinderbauernhof in Groß Glienicke_II			(wie Dokument)	73,6 kB

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes - 09.06.2020

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