ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 18.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen/nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.09.2020 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Jahresabschluss 2017 der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) sowie Entlastung des Oberbürgermeisters(Oberbürgermeister, Fachbereich Rechnungswesen und Steuern RPA)		20/SVV/1285		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 5.1	Abfallentsorgungssatzung(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit )		20/SVV/0958		an Gremium überwiesen
	Ö 5.2	Abfallgebührensatzung 2021(Oberbürgermeister, Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Gesundheit )		20/SVV/0959		ungeändert beschlossen
	Ö 5.3	24-Stunden Dienst des Ordnungsamtes(Fraktion CDU )		20/SVV/1174		vertagt
	Ö 5.4	Stärkung der Potsdamer Kinder und Jugendlichen(Fraktion CDU )		20/SVV/1178		abgelehnt
	Ö 5.5	KUBUS gGmbH - Kauf von Geschäftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport )		20/SVV/1186		ungeändert beschlossen
	Ö 5.6	Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke )		20/SVV/1216		vertagt
	Ö 5.7	Finanzierungsvertrag zur Beschaffung von Niederflurstraßenbahnen(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur )		20/SVV/1249		ungeändert beschlossen
	Ö 5.8	Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Bebauungspläne(Fraktion CDU)		20/SVV/1282		vertagt
	Ö 5.9	Digitale Bauantragstellung(Fraktion CDU )		20/SVV/1283		abgelehnt
	Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
	N 7	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.09.2020