ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 10.02.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:23 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.01.2021	0005/HAS/21
Ö 3	Überplanmäßige Auszahlung (Investition) für den Neubau eines Sportfunktionsgebäudes auf dem Sportplatz Rudolf-Breitscheid-Straße(Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport)	21/SVV/0103	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anschaffung von 4.500 Luftgütemonitoren für die Potsdamer Kita- und Schullandschaft(Vorlage wird nachgereicht)
Ö 5	Beschaffung Spucktests - Schule, Kita, Verwaltung(Vorlage wird nachgereicht)
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Sachprämien für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der christlichen Kliniken in Potsdam(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Erledigung)	20/SVV/0861	vertagt
Ö 6.2	Informationsrechte fraktionsloser Stadtverordneter(Fraktion DIE aNDERE zur Erledigung)	20/SVV/1364	vertagt
Ö 6.3	Qualitätsverbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und den Ortsbeiräten
Ö 6.3.1	Qualitätsverbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und den Ortsbeiräten(Ortsbeirat Satzkorn)	20/SVV/1075	vertagt
Ö 6.3.2	Qualitätsverbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und den Ortsbeiräten(Ortsbeirat Neu Fahrland zur Erledigung)	20/SVV/1116	vertagt
Ö 6.3.3	Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(Ortsbeirat Golm zur Erledigung)	20/SVV/1176	vertagt
Ö 6.3.4	Thematisierung der Beschlüsse mit Auswirkungen auf das Gebiet des Potsdamer Nordens in allen Ortsbeiräten(Ortsbeirat Golm zur Erledigung)	20/SVV/1177	vertagt
Ö 6.3.5	Verkehrserhebungen bei der Aufstellung und Bearbeitung von B-Plänen(Ortsbeirat Golm zur Erledigung)	20/SVV/1179	vertagt
Ö 6.3.6	Zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(Ortsbeirat Eiche zur Erledigung)	20/SVV/1217	vertagt
Ö 6.3.7	Beachtung der aktuellen Verkehrserhebungen bei B-Plänen(Ortsbeirat Eiche zur Erledigung)	20/SVV/1218	vertagt
Ö 6.3.8	Vorlage aller Beschlüsse mit Auswirkungen auf den Potsdamer Norden an die Ortsbeiräte(Ortsbeirat Eiche zur Erledigung)	20/SVV/1219	vertagt
Ö 6.3.9	Zeitnahe Bearbeitung von Ortsbeiratsbeschlüssen(Ortsbeirat Groß Glienicke zur Erledigung)	20/SVV/1220	vertagt
Ö 6.3.10	Vorlage sämtlicher Beschlussvorlagen mit Auswirkungen auf den Potsdamer Norden an die Ortsbeiräte(Ortsbeirat Groß Glienicke zur Erledigung)	20/SVV/1221	vertagt
Ö 6.3.11	B-Pläne und aktuelle Verkehrserhebungen(Ortsbeirat Groß Glienicke zur Erledigung)	20/SVV/1222	vertagt
Ö 6.3.12	Beteiligung der Ortsbeiräte an allen Beschlüssen mit Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet(Ortsbeirat Grube zur Erledigung)	20/SVV/1342	vertagt
Ö 6.3.13	zeitnahe Umsetzung der Beschlüsse der Ortsbeiräte(Ortsbeirat Grube zur Erledigung)	20/SVV/1343	vertagt
Ö 6.3.14	aktuell erhobene Verkehrserhebung als Grundlage für jeden Bebauungsplan(Ortsbeirat Grube)	20/SVV/1344	vertagt
Ö 6.4	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das Wirtschaftsjahr 2021(Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service)	20/SVV/1374	geändert beschlossen
Ö 6.5	Förderung von Prozessen der Bauleitplanung(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung HA, SBWL, KUM, alle Ortsbeiräte)	20/SVV/1267	geändert beschlossen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Sachstandsbericht bzgl. der Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge gemäß Beschluss: 20/SVV/0518(aus HA 26.08.2020)
Ö 7.2	Bürgerhaushalt 2017 - Rechenschaftsbericht(Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)	20/SVV/1394	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Bürgerhaushalt 2015/16 - Rechenschaftsbericht(Oberbürgermeister, Steuerungsunterstützung)	20/SVV/1393	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommission zum SARS-CoV-2-Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann (Oberbürgermeister)	21/SVV/0111	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (20:28 - 21:23 Uhr)
N 9	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung
N 10	Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, Sonnenlandstraße
N 11	Grundstücksangelegenheit Gluckstraße
N 12	Grundstücksangelegenheit Patrizierweg
N 13	Verkauf eines Grundstücks in Potsdam, In der Aue
N 14	Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks in Potsdam-Babelsberg, An der Parforceheide
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Gesellschafterversammlung der ProPotsdam GmbH
N 15.2	Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommission zum SARS-CoV-2-Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann
N 16	Sonstiges
N 17	Beschaffung Spucktests - Schule, Kita, Verwaltung
N 18	Anschaffung von 4.500 Luftgütemonitoren für die Potsdamer Kita- und Schullandschaft

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	02 - Voten der Fachausschüsse 10.02.2021			(wie Dokument)	76 kB
2	02.1 - Anlage - Änderungen zum WP 2021			(wie Dokument)	114,5 kB

Hauptausschuss - 10.02.2021

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