ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Gremium:: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion

Datum:: Di., 23.03.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Treffpunkt Freizeit
Ort:: Am Neuen Garten 64, 14469 Potsdam

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 19.01.2021 / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung	0001/SWI/21
Ö 3	Berichte der Beiräte und des Inklusionsgremiums
Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4.1	Änderung der Stellplatzsatzung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen - Wiedervorlage -)	19/SVV/1091	abgelehnt
Ö 4.2	Mietenerhöhungsmoratorium in der Coronakrise(Fraktion DIE aNDERE - Wiedervorlage -)	20/SVV/1365	vertagt
Ö 4.3	Berücksichtigung ökologischer Kriterien in der örtlichen Bauleitplanung(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD)	20/SVV/1215	vertagt
Ö 4.4	Rückwirkende Zahlung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket(Fraktion DIE aNDERE)	21/SVV/0040	abgelehnt
Ö 4.5	Teilhabe für Kinder und Jugendliche unbürokratisch gestalten(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE)	21/SVV/0208	geändert beschlossen
Ö 4.6	Information und Werbung für Angebote zur Seelischen Gesundheit(Fraktion Freie Demokraten)	21/SVV/0221	ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5.1	Standard für Einzelfallhelfer*innen an Schulen(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)	21/SVV/0073	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Instrumente zur Begrenzung des Mietenanstiegs in Potsdam(Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration)	21/SVV/0276	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommission zum SARS-CoV-2-Ausbruch am Klinikum Ernst von Bergmann (Oberbürgermeister)	21/SVV/0111	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Information zur Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Ö 5.5	Informationen zum Ausschreibungsverfahren im Rahmen der Erstellung des Armutsberichtes
Ö 5.6	Bericht über die Umsetzung der Grundrente
Ö 5.7	Bericht zur AG Asyl
Ö 5.8	Information zur Umsetzung der Teststrategie für die Suppenküche
Ö 6	Sonstiges

Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion - 23.03.2021

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