ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 67. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 14.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 21:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2022	0016/HAS/22
Ö 3	Aktuelle Situation Energielage
Ö 4	Aufgabenstellung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage
Ö 4.1	Projektstruktur zur Durchführung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/1142	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschluss zur Höhe des Kreditrahmens der Entwicklungsträger Potsdam GmbH für das Jahr 2023(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	22/SVV/1163	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung - zur Erledigung
Ö 6.1	Regelmäßige Treffen der Fraktionsvorsitzenden mit der Verwaltungsspitze(Fraktionen DIE LINKE, CDU, DIE aNDERE, Freie Demokraten zur Erledigung)	22/SVV/0607	abgelehnt
Ö 6.2	Priorität für neuen Plenarsaal(Fraktion DIE LINKE zur Erledigung)	22/SVV/0938	vertagt
Ö 7	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.1	Bürgerbefragung zu Rechenzentrum und Garnisonkirche(Fraktion DIE LINKE)	21/SVV/1201	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/0704	vertagt
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Berichterstattung zur Modernisierung der Verwaltung, hier: Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes(Oberbürgermeister, Verwaltungs- u. Managemententwicklung)	22/SVV/1207	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Handreichung zum Workshop zur Weiterentwicklung des Zusammenwirkens der Ortsbeiräte mit der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung in der LHP(Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters)	22/SVV/1219	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	6. Statusbericht zur Stadtteilentwicklung von Krampnitz (Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte)	22/SVV/0707	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Armutsbericht für die Landeshauptstadt Potsdam 2022(Oberbürgermeister, Fachbereich Soziales und Inklusion)	22/SVV/0710	vertagt
Ö 8.5	Bericht der Uferwegsbeauftragten
Ö 8.6	Berichterstattung zum Thema Tourismus
Ö 9	Sonstiges
	Nichtöffentlicher Teil (20:20 - 21:10 Uhr)
N 10	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.11.2022	0016/HAS/22
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Berichterstattung städtischer Beteiligungen: ProPotsdam
N 11.2	Antikorruptionsbericht 2020/2021
N 12	Sonstiges

Hauptausschuss - 14.12.2022

Grunddaten

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