ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen

Datum:: Mi., 18.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 21:23 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.03.2022		0003/FA/22
	Ö 3	Information zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam
	Ö 4	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
	Ö 4.1	Weiterbetrieb der Biosphärenhalle - Umsetzung des Konzeptes Biosphäre 2.0 mit Einbeziehung des Volksparks(Einreicher: Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen)		22/SVV/0066		ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	Kostenübernahme für Verhütungsmittel(Einreicher: Fraktion DIE aNDERE)		22/SVV/0124		abgelehnt
	Ö 4.3	Erbbauzinssätze der LHP(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0258		geändert beschlossen
	Ö 4.4	Qualität und Angebot des Volksparks erhalten(Einreicher: Fraktion CDU)		22/SVV/0296		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.5	Befreiung von der Zahlung der Hundesteuer(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)		22/SVV/0311		vertagt
	Ö 4.6	Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 für den Bau des Fuß- und Radweges von Fahrland nach Marquardt(Einreicher: Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen)		22/SVV/0312		geändert beschlossen
	Ö 4.7	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung)(Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)		22/SVV/0345		ungeändert beschlossen
	Ö 4.8	Strategische Projekte für die Planung DHH 2023/24(Einreicher: Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement und Strategische Steuerung)		22/SVV/0352		zur Kenntnis genommen
	Ö 4.9	Potsdam als Gastgeberstadt des Deutschen Chorfestes(Einreicher: Fraktion Freie Demokraten)		22/SVV/0362		abgelehnt
	Ö 4.10	Sitzungskalender 2023(Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)		22/SVV/0370		ungeändert beschlossen
	Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:23 Uhr)
	N 6	Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung / Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.03.2022
	N 7	Gutenbergstraße 81 - Verkauf des Grundstücks aus dem Treuhandvermögen des Sanierungsgebiets" Holländisches Viertel" der Sanierungsträger Potsdam GmbH an das Erzbistum Berlin