ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität

Gremium:: Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Datum:: Do., 19.05.2022

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Plenarsaal
Ort:: Stadtverwaltung Potsdam, Friedrich-Ebert-Str. 79/81

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:54 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung / Feststellung der öffentlichen Tagesordnung/ Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.03.2022	0003/KUM/22
Ö 3	Überweisungen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1	Weiterbetrieb der Biosphärenhalle - Umsetzung des Konzeptes Biosphäre 2.0 mit Einbeziehung des Volksparks(Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Bauen und Projekte (Wiedervorlage))	22/SVV/0066	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Flächen für die Partygärten sichern(Fraktion CDU (Wiedervorlage))	19/SVV/1266	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Radverkehrssicherheit
Ö 3.3.1	Verständigung zum Thema Radverkehrssicherheit (entsprechend der Bitte aus dem KUM-Ausschuss 24.03.2022)
Ö 3.3.2	Mehr Sicherheit für Fahrräder(Fraktion DIE LINKE (Wiedervorlage))	21/SVV/1052	ungeändert beschlossen
Ö 3.3.3	Fahrrad Diebstahlschutz(Fraktion Bürgerbündnis (Wiedervorlage))	21/SVV/1061	ungeändert beschlossen
Ö 3.3.4	Radfahrer/innen schützen in der Rudolf-Breitscheid-Straße(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/0331	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 160 "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee", Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Abwägung und Auslegungsbeschluss sowie Abwägung und Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Westlicher Universitätscampus Griebnitzsee" (19/17)(Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung)	22/SVV/0330	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung)(Oberbürgermeister, Fachbereich Mobilität und Infrastruktur)	22/SVV/0345	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Einbeziehung der Projektidee KI4LSA in die Optimierung der Verkehrssteuerung(Fraktion CDU)	22/SVV/0364	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Neues Energiekonzept Krampnitz unter Einbeziehung des Klimarates(Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD)	22/SVV/0308	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Qualität und Angebot des Volksparks erhalten(Fraktion CDU)	22/SVV/0296	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Kontaktaufnahme zum Miteigentümer des Parks in Marquardt(Fraktionen SPD, LINKE, Bündnis 90/Die Grünen)	22/SVV/0358	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Grünes Klassenzimmer an Potsdams Schulen(Fraktion Freie Demokraten)	22/SVV/0359	vertagt
Ö 3.11	Sitzungskalender 2023(Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung)	22/SVV/0370	ungeändert beschlossen
Ö 3.12	Strategische Projekte für die Planung DHH 2023/24(Oberbürgermeister, Beteiligungsmanagement und Strategische Steuerung (Mitteilungsvorlage))	22/SVV/0352	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Empfehlung für die Trassenführung der Straßenbahn auf der Insel Neu Fahrland und Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung(Fachbereich Mobilität und Infrastruktur / Geschäftsstelle Bauen und Projekte)
Ö 4.2	Forstwirtschaftliche Arbeiten/Maßnahmen in Babelsberg - Einladung der Forstbehörde
Ö 4.3	Berichterstattung zum besseren Schutz von Straßenbegleitgrün (gem. Beschluss zur DS 21/SVV/0895)(Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Sachstand Veröffentlichung der Stadtklimakarte(Koordinierungsstelle Klimaschutz)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Sachstand Klimafonds(Koordinierungsstelle Klimaschutz)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Informationsbrief zum Klimamoorprojekt im Polder Fahrland		zur Kenntnis genommen
Ö 4.7	Berichterstattung zur Prüfung der Unterbindung des Durchgangsverkehrs (Schleichwege) für LKW über 3,5 t durch das "Alte Rad" in Eiche(Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Auswirkungen der Preissteigerungen(Fachbereiche Umwelt, Klima und Grünflächen sowie Mobilität und Infrastruktur)		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Sonstiges
Ö 5.1	Entwicklung von Krampnitz

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Voten anderer Ausschüsse_Ortsbeiräte zum KUM 19.5.2022			(wie Dokument)	128,4 kB

Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität - 19.05.2022

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